Thailand hat eine neue Regierung. Das thailändische Parlament wählte im August Yingluck Shinawatra zur neuen Regierungschefin. Damit ist zum ersten Mal in der Geschichte des Landes eine Frau in das höchste Regierungsamt gewählt worden. Diese Tatsache kann bereits als historische Ereignis betrachtet werden. Vielleicht noch wichtiger für die weitere Entwicklung des Landes ist jedoch der Umstand, dass die bisherige Regierung und auch das Militär die Wahlen problemlos anerkannt haben. Dies könnte ein erster Schritt zu einem Aussöhnungsprozess sein, der dem Land endlich Frieden und Ruhe gibt.
Hintergrund: Der Kampf zwischen der Pheu Thai-Partei und Volksallianz für Demokratie
Die Politik Thailands wurde in den letzten Jahren durch die teils blutigen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der Pheu Thai-Partei und der Volksallianz für Demokratie bestimmt. Die jeweiligen militanten Flügel, die Rothemden und die Gelbhemden, lieferten sich Straßenschlachten mit teilweise vielen Toten. Während die Volksallianz ihr Machtzentrum in den bürgerlichen Schichten der Hauptstadt hat, findet die Pheu Thai-Partei ihre Unterstützer hauptsächlich im armen und ländlichen Norden des Landes.
Beiden Lagern ist gemein, dass sie von den Idealen der westlichen Demokratien nur wenig halten. Die Pheu Thai-Partei setzt dabei auf Stimmenkauf, welcher wiederum aus dem wohl hauptsächlich durch Korruption angehäuften Millionenvermögen des früheren Machthabers und Bruders der neu gewählten Regierungschefin Thaksin Shinawatra finanziert wird. Die Volksallianz für Demokratie hingegen bedient sich auch gerne des Militärs, wenn die Wahlergebnisse nicht ihren Vorstellungen entsprechen. So gelangte sie 2006 nach einem Militärputsch an die Macht. Der vorherige Regierungschef Thaksin Shinawatra wurde wegen Machtmissbrauch verurteilt und floh ins Exil.
Die Wahlen im Juli 2011
Im Juli fanden schließlich Parlamentswahlen statt. Die Stimmung war aufgrund der schwierigen politischen Situation des Landes stark aufgeheizt. Doch blieb die Situation weitestgehend friedlich, trotz der teilweise herabwürdigenden und menschenverachtenden Wahlkampfpropaganda beider Lager.
Das Ergebnis der Wahlen brachte eine überwältigende Mehrheit für die Pheu Thai-Partei und deren Anführerin Yingluck Shinawatra. Trotz vieler noch laufender Beschwerden wegen Wahlbetrugs und Stimmenkaufs, insbesondere dort, wo die Pheu Thai-Partei ihre größten Erfolge feierte, wurde das Wahlergebnis auch von der Opposition akzeptiert. Ein wichtiger Schritt für eine friedliche Regierung wurde mit der Erklärung des scheidenden Verteidigungsministers Prawit Wongsuwon, die Ergebnisse der Wahl zu akzeptieren, getan. Somit war die Bedrohung eines Militärputsches beigelegt. Auch der bisherige Amtsinhaber und Spitzenkandidat der Volksallianz für Demokratie Abhisit Vejjajiva erkannte seine Niederlage an und kündigte seinen Rücktritt an.
Die Wahl der neuen Regierung: Koalition der verfeindeten Lager
Im August schließlich wählte das Parlament Yingluck Shinawatra zur Regierungschefin. Dabei erhielt sie nicht nur die Stimmen ihrer eigenen Partei, sondern auch die Stimmen von vier weiteren Parteien. Obwohl die Pheu Thai-Partei aufgrund des überwältigenden Ergebnisses eigentlich keine weiteren Stimmen benötigt hätte, wurde diese trotzdem in die Regierungskoalition eingeladen. Diese akzeptierten das Angebot. Sie erhielt nur drei Gegenstimmen, selbst der überwiegende Teil der Volksallianz enthielt sich lediglich. Die Bereitschaft zur Kooperation der Volksallianz und die Zurückhaltung der Armee können als äußerst positive Zeichen gewertet werden, dass in Thailand nun etwas mehr Ruhe einkehrt und das Land in seinem Demokratisierungsprozess voranschreitet.
Urlaub in Thailand: Was gilt es zu beachten?
Das Auswärtige Amt hat auf den Ausgang der Wahlen nicht mit einer Reisewarnung reagiert. Jedoch bleiben die bisherigen Warnungen, dass sowohl in der Grenzregion zu Kambodscha Lebensgefahr durch militärische Auseinandersetzungen bestehe, und im Süden durch terroristische Aktivitäten, bleiben jedoch nach wie vor bestehen. Eine Reise in die genannten Regionen ist daher nicht zu empfehlen.
Für den Rest des Landes stellt sich die Situation jedoch ruhig dar. Der Urlaub in Thailand wird durch die aktuelle Situation nach den Wahlen nicht beeinträchtigt.
Darüber hinaus bleibt die Hoffnung, dass durch das friedliche Verhalten der verfeindeten Lager endlich demokratische Prinzipien in diesem Land Einzug halten und eine demokratische, gewaltablehnende Tradition entsteht. So könnte eine Reise nach Thailand in Zukunft noch unbeschwerter werden.
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